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Willkommen auf unser Homepage,dem Verein zur Selbsthilfe   Schlafapnoe / Schlafstörungen e.V. Sachsen




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Impressum

Herausgeber: Verein zur Selbsthilfe Schlafapnoe/Schlafstörungen e.V. Sachsen

                      Eingetragener Verein seit 1998


Vorstand i.S.d. §26 BGB: Sven Baumann (1. Vorsitzender), Wilfried Seiler (2. Vorsitzender), Werner Rönsch (Kassierer), Wolfgang Günther (Öffentlichkeitsarbeit), Sven Baumann (neue Medien)

 


Registergericht:
Amtsgericht Dresden Olbrichtplatz 1, 01099 Dresden

VR-Nr.:  4000


Steuernummer beim Finanzamt Dresden-Süd: 203/143/00476



Bankverbindung: Sparkasse Mittelsachsen

                     IBAN: DE80870520003310011819

                     BIC:   WELADED1FGX  


Bei Fragen zur Homepage:
E-Mail: info@schlafapnoe-sachsen.de

Sven Baumann, Telefon: 03596 / 9344054


  

Satzung des
Vereins zur Selbsthilfe Schlafapnoe / Schlafstörungen e.V. Sachsen

§ 1 Name, Sitz, Rechtsform
Der Verein führt den Namen „Verein zur Selbsthilfe Schlafapnoe /
Schlafstörungen e.V. Sachsen". Er ist im Vereinsregister eingetragen.
Er hat seinen Sitz in Dresden.  
Er ist vorwiegend im Freistaat Sachsen tätig, jedoch auch über die Landes- bzw. Bundesgrenze hinaus, z.B. mit Organisationen in anderen Bundesländern oder in Polen und Tschechien.
§ 2 Zweck
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
Der Satzungszweck wird verwirklicht bzw. der Verein sieht im besonderen Maße nachstehende Ziele und deren Erreichung als seine Aufgaben an:
vordringlich, die von der Schlafapnoe aber auch die von Schlafstörungen anderer Genese Betroffenen und deren Partner über die therapeutischen und technischen Möglichkeiten bzw. Weiterentwicklung aufzuklären und zu beraten, sowie Hinweise auf soziale Hilfe zu geben.
darauf hinzuwirken, dass die ärztliche Aufklärung und die medizinische Versorgung der Betroffenen verbessert wird.
die Zusammenarbeit zwischen den Betroffenen, deren Partner, Ärzten und anderen gemeinnützigen Vereinen zu entwickeln und zu fördern.
Hilfe zur Selbsthilfe zu geben und die Bildung von Selbsthilfegruppen, insbesondere Erfahrungsaustauschgruppen, zu fördern und zu unterstützen.
Die Öffentlichkeit und besonders die am Gesundheitswesen beteiligten Gruppen über die Problematik der Schlafapnoe sowie Schlafstörungen anderer Genese aufzuklären und auf sachgerechte Lösungen hinzuwirken.
Der Verein arbeitet mit allen Organisationen zusammen, die gleiche oder   ähnliche Ziele verfolgen. Die Zusammenarbeit kann landesweit und auch über die Bundesgrenzen hinaus erfolgen.
§ 3 Geschäftsjahr
     Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
§ 4 Selbstlose Tätigkeit
Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch hohe Vergütungen begünstigt werden.
§ 5 Mitgliedschaft
Mitglied kann jede natürliche Person oder jede juristische Person des privaten und öffentlichen Rechts werden. Dem Verein gehören ordentliche und fördernde Mitglieder an.
Der Beitritt zum Verein ist für ordentliche und fördernde Mitglieder jederzeit zulässig.  Der Aufnahmeantrag ist schriftlich zu stellen.
Die Mitgliedschaft endet
a) mit dem Tod des Mitglieds, bei juristischen Personen mit ihrer Auflösung;
b) durch schriftliche Austrittserklärung gegenüber dem Regionalleiter.
c)  durch Streichung aus der Mitgliederliste
Ein Mitglied, das in erheblichem Maß gegen die Vereinsinteressen verstoßen    hat, kann aus dem Verein ausgeschlossen werden.
 Die Streichung des Mitglieds aus der Mitgliederliste erfolgt durch den Regionalleiter, nach einem Jahr Beitragsrückstand und nach mehrmaliger schriftlicher Mahnung. In der letzten Mahnung muss auf den bevorstehenden Verlust der Mitgliedschaft in der Gruppe und des Vereines hingewiesen werden.
§ 6 Organe des Vereins
Die Organe des Vereins sind:
der Vorstand
die Mitgliederversammlung
der Beirat
§ 7 Der Vorstand
Der Vorstand des Vereins besteht aus dem 1. Vorsitzende, dem 2. Vorsitzenden, dem Kassierer und dem Schriftführer. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Vorstandsmitglieder vertreten.
Der Vorstand wird durch die Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig.
Vorstandsmitglieder können nur ordentliche Mitglieder des Vereins werden. Bei Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt als Vorstand.
Der Vorstand tagt mindestens 1mal jährlich. § 8 Abs. 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 9 der Satzung gelten entsprechend.
Der Vorstand bleibt solange im Amt, bis eine Neuwahl erfolgt. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Amtsperiode aus, wählt der Vorstand ein Ersatzmitglied für den Rest der Amtsdauer des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds.
Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte des Vereins nach Maßgabe der Satzung. Er verwaltet das Vermögen des Vereins.
Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, kann der Vorstand von sich aus vornehmen. Der Inhalt der entsprechenden Änderung wird in der nächsten Mitgliederversammlung mitgeteilt. Der Vorstand kann die Erledigung von Aufgaben auf einzelne Vorstandsmitglieder übertragen.
Der Vorstand übt seine Tätigkeit grundsätzlich ehrenamtlich aus. Eine Ehrenamtspauschale regelt § 10 der Satzung.
Die Vorstandsmitglieder des Vereins haben einen Aufwendungsersatzanspruch für solche Aufwendungen, die ihnen durch die Tätigkeit für den Verein entstanden sind. Hierzu gehören insbesondere Fahrtkosten, Reisekosten, Porto, Telefon usw.
§ 8 Die Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung ist mindestens 1 mal jährlich vom Vorstand unter Einhaltung einer Einladungsfrist von mindestens drei Wochen durch schriftliche Einladung aller ordentlichen Mitglieder und aller Fördermitglieder an die zuletzt bekanntgegebene Anschrift unter Bekanntgabe der Tagesordnung einzuberufen.
Die Tagesordnung ist zu ergänzen, wenn dies ein Mitglied bis spätestens eine Woche vor dem angesetzten Termin schriftlich beantragt. Die Ergänzung ist zu Beginn der Versammlung bekanntzugeben.
Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Die Mitgliederversammlung wird von einem Vorstandsmitglied geleitet. Zu Beginn der Mitgliederversammlung sind der Versammlungsleiter und ein Protokollführer zu wählen.
In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied gleich ob ordentliches Mitglied oder Fördermitglied Rederecht. Stimmberechtigt sind nur die ordentlichen Mitglieder. Das  Stimmrecht kann nur persönlich oder für ein ordentliches Mitglied unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht ausgeübt werden.
Die Mitgliederversammlung hat insbesondere folgende Aufgaben:               
Beschluss und Genehmigung des Haushaltplanes für das kommende Geschäftsjahr
Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes des Vorstandes und dessen Entlastung
Beschlussfassung über Satzungsänderungen und Vereinsauflösung
Wahl des Vorstands und der Beiratsmitglieder
Wahl des Rechnungsprüfers und eines Stellvertreters
Entgegennahme des Revisionsberichtes des Rechnungsprüfers bzw. dessen Stellvertreters
Ein wirksamer Beschluss bedarf der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Eine Änderung der Satzung bedarf einer Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden Vereinsmitglieder. Der Zweck des Vereins kann nur mit Zustimmung aller ordentlichen Mitglieder geändert werden.
Der Vorstand hat unverzüglich eine Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn das Vereinsinteresse es erfordert oder wenn mindestens 10% der Mitglieder die Einberufung schriftlich und unter Angabe des Zwecks und der Gründe fordern.
Über die Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, in welchem mindestens die Zahl der erschienenen Mitglieder, die Feststellung der Beschlussfähigkeit, die gestellten Anträge, die Art der Abstimmung und das genaue Abstimmungsergebnis aufzuzeichnen sind. Das Protokoll ist vom Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen.
§ 9 Der Beirat
Der Beirat wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Die Zahl der Beiratsmitglieder wird von der Mitgliederversammlung bestimmt. Er soll sich jeweils aus den Regionalleitern der Selbsthilfegruppen zusammensetzen.
Der Beirat hat die Aufgabe den Vorstand zu beraten und zu unterstützen.
Im Übrigen gilt § 7 Abs. 5 dieser Satzung analog.
Der Beirat trifft auf Einladung des Vorstandes mindestens halbjährlich zusammen. Er wird darüber hinaus einberufen, wenn dies
der Beiratsmitglieder verlangen.

§ 10  Vergütung für die Tätigkeit des Vorsitzenden
     Der Vorsitzende erhält eine monatliche Pauschale von 20,- €.
§ 11  Der Rechnungsprüfer
Der Rechnungsprüfer und sein Stellvertreter, die nicht dem Vorstand angehören, werden von der Mitgliederversammlung auf zwei Jahre gewählt. Eine Wiederwahl ist zulässig.
Dem Rechnungsprüfer oder seinem Stellvertreter obliegt die Aufgabe zu prüfen, ob die Kasse ordnungsgemäß geführt wird und die Mittel des Vereins satzungsgemäß verwandt werden. Er oder sein Stellvertreter hat der Mitgliederversammlung über das Ergebnis der Prüfung zu berichten.
Im Übrigen gilt für den Rechnungsprüfer § 7 Abs. 3, 5.
Außer durch Tod oder Ablauf der Funktionsperiode erlischt die Funktion des Rechnungsprüfers bzw. seines Stellvertreters durch Enthebung und Rücktritt.
Die Mitgliederversammlung kann jederzeit den Rechnungsprüfer  und/oder seinen Stellvertreter seines Amtes entheben.
Der Rechnungsprüfer oder sein Stellvertreter kann jederzeit schriftlich seinen Rücktritt erklären. Die Rücktrittserklärung ist an den Vorstand zu richten. Der Rücktritt wird erst mit Wahl eines Nachfolgers wirksam.
§ 12 Mitgliedsbeiträge
Mitgliedsbeiträge sind Kalenderjahresbeiträge und jeweils im 1. Quartal eines Jahres im Voraus fällig. Die Höhe des Beitrages der ordentlichen Mitglieder wird durch den Vorstand festgelegt. Die fördernden Mitglieder setzen ihren Beitrag selbst fest. Der Vorstand kann, in Zuarbeit des Beirates, die Beiträge aus sozialen Gründen ganz oder teilweise erlassen. Er kann auch Mitgliedsbeiträge stunden, bzw. mindern. Der Vorstand entscheidet über den Zeitpunkt der Zahlung des Beitrages bei Eintritt des Mitglieds in den Verein im laufenden Kalenderjahr.
Die Einnahmen des Vereins bestehen aus den Beiträgen der ordentlichen Mitglieder, den Beträgen der Fördermitglieder, aus Zuschüssen und Spenden.

§ 13 Auflösung des Vereins und Verbleib des Vereinsvermögens

Über die Auflösung des Vereins entscheidet die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von ¾ der in der Mitgliederversammlung anwesenden Vereinsmitglieder. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) Landesverband Sachsen zu, das es unmittelbar und ausschließlich zu gemeinnützigen Zwecken zu verwenden hat.

Dresden,   25.04.2015     Unterschriften:



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